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Bürgerservice
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Auf den folgenden Seiten stellen Ihnen die Rechtsanwälte/Mitglieder des Anwalt- und Notarverein Lippstadt e.V. für Sie ausgesuchte Rechtsthemen und gerichtliche Entscheidungen vor, die für Alltag, Beruf und Familie für jeden Leser von Bedeutung und Interesse sein können.
Die Ausführungen stammen von dem zu jedem Beitrag als Autor genannten Rechtsanwalt. Der jeweilige Autor zeichnet für den von ihm verfassten Beitrag verantwortlich.
Bei Fragen zu den Themen stehen die Verfasser gerne für Fallfragen zur Verfügung.
Bitte beachten Sie, dass der Anwalt- und Notarverein selbst keine Rechtsberatung erbringt. Sollten Sie also Fragen zu den einzelnen Beiträgen, oder darüber hinaus gehende Fragen haben, wenden Sie sich bitte direkt an den jeweiligen Autor.
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Themenbereiche |
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gewerblicher Rechtsschutz
Autor: Dr. Knoop, Götz
1. WELCHE RECHTLICHEN RAHMENBEDINGUNGEN GELTEN BEI WERBETEXTEN?
2. IST VERGLEICHENDE WERBUNG ZULÄSSIG?
3. WAS IST IRREFÜHRENDE WERBUNG?
4. WERBUNG FÜR AUSLAUFMODELLE
5. IST E-MAIL-WERBUNG, FAX-WERBUNG UND TELEFONMARKETING ZULÄSSIG? ...mehr
Autor: Dr. Knoop, Götz
1. WAS IST EIN UNTERNEHMENSKENNZEICHEN?
2. WELCHE VORAUSSETZUNGEN MUß EIN UNTERNEHMENSKENNZEICHEN ERFÜLLEN?
3. ENTFALTEN DOMAINNAMEN EINE SCHUTZWIRKUNG?
4. WELCHEN SCHUTZ ENTFALTEN UNTERNEHMENSKENNZEICHEN?
5. WAS SIND WERKTITEL?
6. WELCHE VORAUSSETZUNGEN MUSS EIN WERKTITEL ERFÜLLEN?
7. WIE ENTSTEHT EIN WERKTITELSCHUTZ ...mehr
Autor: Dr. Knoop, Götz
1. WAS IST URHEBERRECHTSSCHUTZ?
2. WELCHE WERKE WERDEN GESCHÜTZT? WAS IST VORAUSSETZUNG FÜR DEN SCHUTZ?
3. MUß DER SCHUTZ ANGEMELDET WERDEN, ODER SOLL EIN WERK ALS GESCHÜTZT GEKENNZEICHNET WERDEN?
4. SIND IDEEN AUCH GESCHÜTZT?
5. WAS BRINGT URHEBERRECHTSSCHUTZ DEM URHEBER?
6. WAS DARF ICH ZU PRIVATEN ZWECKEN MACHEN?
7. DARF ICH MUSIK IN TELEFONANLAGEN WIEDERGEBEN?
8. IST SOFTWARE GESCHÜTZT?
9. DARF ICH SOFTWARE VERÄUßERN? WAS IST OEM-SOFTWARE?
10. BIN ICH ALS HERAUSGEBER EINER DATENBANK GESCHÜTZT?
11. WIE VERWERTE ICH MEIN URHEBERRECHT?
12. IST EINE URHEBERRECHTSVERLETZUNG STRAFBAR? ...mehr
Autor: Dr. Knoop, Götz
1. WAS IST EIN PATENT?
2. WELCHEN NUTZEN HAT EIN PATENT?
3. WELCHE KOSTEN ZIEHT EIN PATENT NACH SICH?
4. WAS IST EINE NEUE ERFINDERISCHE TÄTIGKEIT TECHNISCHER ART?
5. GEWERBLICHE ANWENDBARKEIT?
6. WAS IST VOM PATENT AUSGESCHLOSSEN?
7. WANN IST DER RICHTIGE ANMELDUNGSZEITPUNKT?
8. WAS IST EINE PATENTRECHERCHE UND WIE KANN ICH SIE BEWERKSTELLIGEN?
9. WIE MELDE ICH EIN PATENT AN?
10. WAS PASSIERT BEI DOPPELERFINDUNGEN?
11. GARANTIERT DAS DMPA DEN BESTAND EINES PATENTES?
12. WAS MACHE ICH BEI PRODUKTPIRATERIE / PATENTKLAU?
13. KANN ICH EIN FREMDES PATENT ZU FALL BRINGEN?
14. WAS IST EINE ZWANGSLIZENZ?
15. IST EINE PATENTVERLETZUNG STRAFBAR? ...mehr
Autor: Dr. Knoop, Götz
1. WIE WEIT GEHT MEIN NAMENSRECHT?
2. WORIN LIEGT DER WESENTLICHE UNTERSCHIED ZU MARKEN UND GESCH. BEZEICHNUNGEN?
3. WELCHE FIRMIERUNG DARF ICH FÜHREN?
4. WAS IST, WENN JEMAND GENAUSO HEIßT WIE ICH? ...mehr
Autor: Dr. Knoop, Götz
1. WAS IST EINE MARKE?
2. WAS IST ALS MARKE SCHUTZFÄHIG?
3. WAS BEDEUTET UNTERSCHEIDUNGSKRAFT?
4. WAS BEDEUTET UNTERSCHEIDUNGSFÄHIGKEIT?
5. WAS IST NICHT SCHUTZFÄHIG?
6. ANMELDUNG UND EINTRAGUNG
7. IN WELCHEM ZEITPUNKT ENTSTEHT DER MARKENSCHUTZ?
8. WAS IST EINE MARKENRECHERCHE?
9. WELCHE RECHTE HAT DER MARKENINHABER?
10. WAS KOSTET EINE MARKENANMELDUNG?
11. WIE LANGE DAUERT DIE SCHUTZWIRKUNG AN?
12. MUß ICH EINE MARKE NUTZEN?
13. WAS SIND LIZENZEN?
14. KANN EINE MARKE ANGEFOCHTEN WERDEN? ...mehr
Autor: Dr. Knoop, Götz
1. WAS IST GESCHMACKSMUSTERSCHUTZ; WAS WIRD GESCHÜTZT?
2. WELCHE VORAUSSETZUNGEN HAT EIN GESCHMACKSMUSTERSCHUTZ? WELCHE WERDEN BEIM ANTRAG GEPRÜFT?
3. WAS WIRD ÜBER GESCHMACKSMUSTER NICHT GESCHÜTZT?
4. WELCHE WIRKUNG HAT EIN GESCHMACKSMUSTER?
5. WIE MELDE ICH EIN GESCHMACKSMUSTER AN?
6. WELCHE KOSTEN ZIEHT EINE ANMELDUNG NACH SICH? ...mehr
Autor: Dr. Knoop, Götz
1. WAS IST EIN GEBRAUCHSMUSTER?
2. PRÜFUNG DURCH DAS DPMA?
3. WELCHE KOSTEN ZIEHT EIN GEBRAUCHSMUSTER NACH SICH?
4. WIE UNTERSCHEIDET SICH DER GEBRAUCHSMUSTERSCHUTZ VOM PATENTSCHUTZ? ...mehr
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